Das Präsidium hat mit seiner Staffmail vom 27.07.2020 neue Informationen zum Thema Reisetätigkeit an der Universität herausgebracht:

• Internationale Dienstreisen: Auf internationale Dienstreisen soll weiterhin verzichtet werden. Nur zwingend erforderliche oder besonders wichtige Dienstreisen können bei Darlegung der entsprechenden Gründe ausnahmsweise genehmigt werden.
• Nationale Dienstreisen: Auch auf Dienstreisen innerhalb Deutschlands soll nach wie vor weitestgehend verzichtet werden. Nur dringend erforderliche bzw. wichtige Dienstreisen sind - möglichst unter Vermeidung öffentlicher Verkehrsmittel - genehmigungsfähig.

Bei Dienstreisen sind in jedem Fall die aktuellen Regelungen zu Hygiene- und Schutzmaßnahmen, etwaige Quarantäneregelungen sowie Warnhinweise (z. B. des Robert-Koch-Instituts oder des Auswärtigen Amts), insbesondere zu Risikogebieten, zu beachten.

Für die Zuständigkeit zur Genehmigung gibt es keine Sonderregelungen. Es gelten die "Regelungen der Richtlinie für die Genehmigung von Dienstreisen" der Universität Oldenburg. Den genehmigenden Stellen obliegt die Bewertung der dargelegten Begründungen und ggf. dargelegten Hygiene- und Schutzmaßnahmen. An eine Genehmigung sind strenge Maßstäbe anzulegen.

Eine Genehmigung über die Stabsstelle Arbeitssicherheit ist nicht erforderlich. Eine Beratung ist aber zu (fast) jederzeit möglich.

Es wird darum gebeten, bereits die Antragsstellung auf Genehmigung einer Dienstreise kritisch zu überdenken und insbesondere zu prüfen, ob der Zweck der Dienstreise auch auf anderem Weg oder zu einem späteren Zeitpunkt erreicht werden kann. Zu dieser Überlegung gehört auch die Prüfung, welcher Schaden entstehen würde, wenn die Reise nicht angetreten werden würde. Nur wenn die Abwägung dieser Aspekte zugunsten der Reiseabsichten ausfällt, wird auch die zuständige Leitung zu einer Genehmigung kommen können.

Mit diesen Überlegungen könne alle einen Beitrag dazu leisten, das Infektionsgeschehen auf einem möglichst niedrigen Niveau zu halten. Eine verantwortliche Reisemobilität ist neben unserem Kontaktverhalten ein wichtiger Faktor, um Infektionen zu vermeiden.

In der Staffmail vom 26.6.2020 wurden aktuelle Hinweise zu Auslandreisen gegeben:

Aufgrund der anhaltenden COVID-19-Pandemie und der bevorstehenden Ferienzeit sind die aktuellen dienstrechtlichen und tarifrechtlichen Hinweise zu Auslandsreisen (RdErl. des MI vom 11.06.2020 für Beamtinnen und Beamte sowie RdErl. des MF vom 18.06.2020 für Tarifbeschäftigte) zu beachten.

Beamte

• Dienstrechtliche Hinweise zum Umgang mit dem Corona-Virus; hier: Urlaubsreisen ins Ausland:
  https://uol.de/fu/dezernat1/_intranet/RdErl._MI_20200611_-_Z_2.23_-_03_020_2.327.pdf

Tarifbeschäftigte

• Tarifrechtliche Hinweise zum Umgang mit dem Corona-Virus; hier: Auslandsreisen:
  https://uol.de/fu/dezernat1/_intranet/RdErl._MF_20200618_-_VD_4_35_29_N1.pdf

Regelung der zuständigen Ministerien:

Vor bereits geplanten oder gebuchten Urlaubsreisen in ein nach den Reisehinweisen des RKI oder Auswertigen Amts besonders betroffenes Land bzw. Gebiet wird ausdrücklich gewarnt. Die Reisewarnungen des RKI und AA sind insoweit zu beachten.

• Dienstrechtlicher Hinweis: Eine gleichwohl angetretene Urlaubsreise, die zu einer Infektion mit dem Corona-Virus führt, kann einen Verstoß gegen die beamtenrechtliche Pflicht zur Gesunderhaltung darstellen und ggfs. eine disziplinarrechtliche Verfolgung nach sich ziehen.
• Hinweis für Tarifbeschäftigte: Besuchen Tarifbeschäftigte gleichwohl ein nach den Reisehinweisen des RKI bzw. AA betroffenes Land bzw. Gebiet, so tragen sie das alleinige Risiko (z.B. Erkrankung, Quarantänemaßnahmen vor Ort, Rückreisehindernisse)

Siehe hierzu "Ich fühle mich krank und zeige Symptome einer Corona-Infektion. Was muss ich tun?"

Auf den Seiten der der Niedersächsischen Landesregierung finden Sie aktuelle Informationen sowie Fragen und Antworten Rund um das Thema Reisen.

Diese Seiten werden den aktuellen Gegebenheiten der Situation regelmäßig angepasst.