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Manfred Baumgart

Tel.: 0441 798-2914

Was sind Erfindungen und Patente?

Eine Erfindung ist die technische Lösung einer Aufgabe, die mit einem gewerblichen Schutz­recht geschützt werden kann. Patentschutz kann nur erlangt werden, wenn die Erfindung

  • neu ist
  • auf einer erfinderischen Tätigkeit beruht
  • gewerblich anwendbar ist.

Eine Erfindung wird durch die Anmeldung als Patent beim Deutschen Patentamt gesichert. Durch die Anmeldung sichert sich der Inhaber / die Inhaberin das Recht, bis zu 20 Jahre allein über die Erfindung zu verfügen. Das Patent kann für das Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, als europäisches Patent und als internationales Patent beantragt werden.

Die Erfindung muss am Anmeldetag neu sein. Eine vorherige Veröffentlichung, z.B. durch die Präsentation auf einer wissenschaftlichen Tagung, verhindert die Patentierung. Das Datum des Anmeldetages ist außerdem ausschlaggebend dafür, die Erfindung gegenüber Konkurrenten zu sichern.

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