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17. September 2010   354/10   Forschung

Öffentliche Forschung verfügbar machen
Neue Vertragsmodelle können Gesundheitsversorgung in Entwicklungsländern verbessern

Oldenburg. Immer wieder sterben Menschen in der Dritten Welt, weil sie sich die nötigen Medikamente nicht leisten können. Grund für die hohen Preise ist oft ein hoher Weltmarktpreis auf Grundlage von Patentschutz. „Equitable Licensing“ (Faire Lizenzen) ist die Bezeichnung für ein in den USA entwickeltes Lizenzmodell, das Abhilfe schaffen könnte, aber bei der Zusammenarbeit deutscher Hochschulen mit der Wirtschaft bislang kaum eine Rolle spielt. Jetzt hat Prof. Dr. Christine Godt vom Lehrstuhl für Europäisches und Internationales Wirtschaftsrecht der Universität Oldenburg für den deutschen Sprachraum erstmals neue rechtliche Modelle erarbeitet und in einer Handreichung zusammengefasst. Vor allem im Bereich der Arzneimittelforschung könnten diese Verträge, so Godt, dazu beitragen, dass neue Medikamente auch für Entwicklungsländer erschwinglich seien und dort mehr Menschen erreichten.
„Bisher gab es keine praktische Hilfestellung, wie Equitable Licenses in der deutschen Patentverwertung eingesetzt werden können“, erklärt Godt ihr Engagement im Rahmen des von der VolkswagenStiftung geförderten Forschungsprojekts „Medicines for Developing Countries - Equitable Licensing of University Patents“. In einer Broschüre hat sie vorformulierte Vertragsbausteine bereitgestellt, die zu einer Equitable License mit unterschiedlichen Ansprüchen zusammengesetzt werden können. JuristInnen und ExpertInnen für Patentverwertung und Technologietransfer öffentlicher Forschungseinrichtungen und der Industrie erhalten damit eine übersichtliche Handreichung, die ihnen bei der Ausarbeitung von Lizenzverträgen helfen kann.
In den Leitfaden seien US-amerikanische Erfahrungen eingeflossen, die Vertragsbausteine aber zielten speziell auf die deutsche Rechtslage. Das Modell könne Zeichen setzen, so Godt. Obwohl die Vertragsbausteine primär für die Gesundheitsforschung konzipiert seien, könnten sie problemlos auf andere Technologiebereiche übertragen werden.

Die Broschüre „Equitable Licensing: Lizenzpolitik und Vertragsbausteine“ ist im Internet verfügbar.

ⓚ	Kontakt: Prof. Dr. Christine Godt, Department für Wirtschafts- und Rechtswissenschaften, Tel.: 0441/798-4150, E-Mail: christine.godtuni-oldenburg.de