Pressemitteilungen

16. April 2003  104/03

Forschungsergebnisse in Privateigentum

Vortrag zu Problemen der Globalisierung

Oldenburg. Über "Forschungsergebnisse im Privatbesitz? - Die Auswirkungen des TRIPS Abkommens auf die Länder des Südens" spricht Dr. Christiane Fischer, Bundeskoordination Pharma Kampagne, am Mittwoch, 23. April 2003, 19.30 Uhr, im Bibliothekssaal der Universität, Uhlhornsweg. Der Vortrag findet statt im Rahmen einer Veranstaltungsreihe der Kooperationsstelle der Universität Oldenburg, des DGB Region Oldenburg und der ATTAC Regionalgruppe.
Das Abkommen zum Schutz des geistigen Eigentums (TRIPS) zwingt alle Mitgliedsstaaten der Welthandelsorganisation (WTO) auch Patente auf Arzneimittel anzuerkennen. Darunter fallen auch die unentbehrlichen und lebensverlängernden AIDS-Medikamente. Daher haben in den meisten afrikanischen Ländern, wo an die 30 Millionen Menschen an der Seuche leiden, weniger als 1% der Menschen Zugang zu den notwendigen Medikamenten. Schutzbestimmungen, die im WTO-Abkommen vorgesehen sind, werden durch Druck der Industrieländer auf die armen Länder ausgehebelt. So sieht das Abkommen vor, dass Länder im Falle eines Gesundheitsnotstandes u.a. eine Zwangslizenz vergeben können, d.h. den Patentschutz für einen bestimmte Zeit außer Kraft setzen dürfen, um das öffentliche Wohl zu schützen. Kein armes Land hat es bisher jedoch geschafft, von diesem Recht Gebrauch zu machen. Südafrika wurde von 39 Pharmafirmen verklagt, als sie nur ein nationales Gesetz erlassen haben, das Zwangslizenzen prinzipiell ermöglichen sollte. Allein öffentlicher Aufmerksamkeit ist es zu verdanken, dass die Firmen die Klage letztendlich aufgeben mussten. Gegen Brasilien klagte die USA nur deswegen nicht, weil sie zum selben Zeitpunkt eine Zwangslizenz wegen Milzbrand erwogen. So wundert es auch nicht, dass die USA schon bereits über 100 Mal Zwangslizenzen vergeben haben.

Kontakt: Harald Büsing, Tel.: 0441/798-2909,
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