Band 4
Rechtssicherheit bei Direktinvestition in der VR China am Beispiel der Automobilindustrie

Himmelmann

Juristisches Seminar der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg China hat seit den Reformen vor 20 Jahren, insbesondere aber in den 90er Jahren, in einem geradezu atemberaubenden Tempo an wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit zugelegt. Als einer der attraktivsten Binnenmärkte hat das Land eine steil nach oben zeigende Kurve ausländischer Direktinvestitionen aufzuweisen. Dies gilt besonders für die geradezu euphorische Phase nach den Rechtsreformen zu Beginn der 90er Jahre. Die Motive für Investitionen sind äußerst vielfältig und in der Regel auf lange Sicht angelegt. Gerade deshalb könnte der Faktor Rechtssicherheit ein besonders sensibler Punkt für Investitionsentscheidungen sein.
Rechtssicherheit im Sinne der deutschen Rechtstradition hat eine Fülle von Facetten, zu denen die Gewaltenteilung, die Sicherung von Grundrechten, die Gesetzmäßigkeit der Verwaltung und ihre justizförmige Kontrolle gehört. Der „kodifizierte Rahmen für Rechtssicherheit in China“ zeigt, dass der erreichte Standard an Rechtssicherheit noch weit hinter dem Standard westlicher Staaten zurückliegt. Der Verfasser sieht gleichwohl Möglichkeiten der Entwicklung von mehr Rechtssicherheit aufgrund von Auslandsinvestitionen, aufgrund der Möglichkeiten ausländischer Unternehmen durch Lobbying auf die Gesetzgebung Einfluss auszuüben. Insofern gibt es eine Interdependenz zwischen Rechtssicherheit und ausländischen Direktinvestitionen. Das Beispiel der Automobilindustrie, das gerade für deutsche Investitionen in China immer noch eine führende Rolle spielt, ist hervorragend geeignet, diesen voraus schreitenden Prozess zu verdeutlichen.

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