Liebe Alle,

nun sind unsere vier Jahre Amtszeit als Schwerbehindertenvertretung fast vorbei – sie endet am 30.11.2022. Die vier Jahre sind dann doch relativ flott vorbeigegangen. Hiermit erhaltet ihr den letzten Newsletter von uns.

Wir haben uns im August diesen Jahres auf die Socken gemacht, um einen Wahlvorstand für die nächste Schwerbehindertenwahl zu finden. Das ist uns auch gelungen. Den Wahlvorstand haben wir Ende August der Dienststelle angezeigt. Geplant war, die Wahl am 17.11.2022 durchzuführen, damit wir nach Ablauf unserer Amtszeit direkt eine neue Schwerbehindertenvertretung im Amt haben. Leider hat sich die Dienststelle Zeit gelassen und hatte Erörterungsbedarf, weil wir sechs Stellvertreter*innen beantragt hatten. Erst am 02.11.2022 hat der von uns eingesetzte Wahlvorstand eine positive Rückmeldung hierzu vom Präsidium erhalten. Damit hat sich die Wahl verschoben und es wird nun leider für eine kurze Zeit (von Dezember 2022 bis Mitte/Ende Januar 2023) keine gewählte Schwerbehindertenvertretung an der Carl von Ossietzky Universität geben. Da bei der Wahl genaue gesetzliche Vorgaben zu beachten sind, beschreiben wir hier den neuen Fahrplan:

Bis zum 23.11.2022 wird die Wahl durch Aushänge an der Universität bekannt gemacht. Es besteht die Möglichkeit, bis zum 07.12.2022 seine Kandidatur bekannt zu machen. Wenn ihr dieses tun möchtet, dann meldet euch bitte zeitnah beim Vorsitzenden des Wahlvorstandes, Herrn Daniel Aldag – daniel.aldag@uni-oldenburg.de oder telefonisch unter der Nummer 0441-798-4285. Hier findet ihr das Formular, wenn ihr kandidieren möchtet. Wenn ihr hierzu Fragen habt, könnt ihr euch auch gerne noch bis zum 30.11.2022 bei uns melden. Wir haben eine Reihe von Kandidat*innen gefunden, freuen uns aber sehr, wenn weitere Personen kandidieren möchten. Der Wahlvorstand wird auf seiner Sitzung am 08.12.2022 die Wahlvorschläge prüfen und den Wahlaufsatz aufstellen. Wir haben uns eine reine Briefwahl gewünscht. Ihr erhaltet aller Voraussicht nach die Wahlunterlagen in der 51. Kalenderwoche per Post nach Hause zugeschickt. Die Stimmenabgabe soll bis zum 12.01.2023 (12:00 Uhr) möglich sein. Dann werden die Stimmen ausgezählt, das Wahlergebnis festgelegt und es besteht dann noch eine Widerspruchsfrist gegen das Wahlergebnis von einigen Tagen. Nach Ablauf diese Frist gibt es dann wieder eine Schwerbehindertenvertretung, die im Amt ist. Prüft also bitte, ob ihr im Wählerverzeichnis aufgeführt seid (Herrn Aldag kontaktieren), überlegt euch, ob ihr kandidieren möchtet und bitte: Gebt eure Stimme ab: ODER wir appellieren an euch, wählen zu gehen. Eine hohe Wahlbeteiligung stärkt eine zukünftige Schwerbehindertenvertretung.

Solltet ihr in der Zwischenzeit, in der es keine SVB gibt, Bedarf jeglicher Art haben, könnt ihr euch entweder an den Personalrat oder aber an die Hauptvertrauensperson der Hauptschwerbehindertenvertretung beim Niedersächsischen Ministerium für Wissenschaft und Kultur – Herrn Christian Stichternath – wenden.

Frau Gronau ist seit dem 02.09.2022 im Sabbatical; Herr Haake und Herr Behrendt führen die Amtsgeschäfte ohne Freistellung bis zum 30.11.2022 zu Ende. Frau Gronau als Vertrauensfrau hat es noch geschafft, eine Punktlandung hinzulegen und hat für uns die erste Inklusionsvereinbarung hier an dieser Universität am 31.08.2022 unterschrieben. Diese ist mittlerweile auch veröffentlicht und hier abrufbar.

Zwischenzeitlich wurde eine eigene Homepageseite der Universität Oldenburg erstellt, auf der alle Player, die irgendetwas mit Inklusion an dieser Uni am Hut haben, aufgelistet sind. Dort findet ihr nützliche Tipps rund um das Thema, alle Ansprechpartner etc.

Der Senat hat am 04.05.2022 das Arbeitspapier Diversitätsverständnis im Rahmen des „Selbstverständnis Chancengleichheit“ beschlossen.

„Gleichzeitig erfolgt das Streben nach Chancengleichheit im Wissen darum, dass an der Universität immer auch gesellschaftliche Ungleichheitsverhältnisse (re-)produziert werden. Diese eigene Mitwirkung an der Produktion von Ein- und Ausschlüssen im Kontext der Institution Universität gilt es stets mit zu reflektieren.“ Es ist erst einmal toll, dass so eine kritische Selbstreflektion in einem Papier formuliert wurde.

Das Präsidium hat beschlossen, dauerhaft einen Diversitätsausschuss einzurichten. Auch wenn nicht alles Gold ist, was glänzt, werden unsere Themen zukünftig breiter platziert, was wir natürlich begrüßen.

Wir hatten im September 2021 Anträge für barrierefreie Büroräume und eine Sekretariatsstelle beim Präsidium eingereicht. Mittlerweile haben wir vom Präsidium zwei Büroräume zugwiesen bekommen: A05-0-072 und A05-0-072a, jetzt fehlt noch die Raumausstattung, da sind wir aber dran und versuchen zumindest noch bis Ende November das Bestellangebot an die Dienststelle zu übermitteln. Bei der Sekretariatsstelle sind wir ein wenig weitergekommen; es läuft wohl auf eine 1⁄2 Stelle hinaus. Die Eingruppierung hängt allerdings noch im Dezernat 1 fest: Wir hätten gerne TV-L 8, die Dienststelle eher TV-L 6. Darum wird sich dann die neue Schwerbehindertenvertretung kümmern. Die Kuh kriegen wir nicht mehr in diesem Jahr vom Eis.

Ein Dauerthema hier an der Universität ist gerade die mobile Arbeit. Hierzu ist der Personalrat dabei, eine neue Dienstvereinbarung abzuschließen. Selbstkritisch müssen wir sagen, dass wir es bislang nicht gut geschafft haben, uns an dem Prozess zu beteiligen.

Das Kabinett des Landes Niedersachsen hat am 04.10.2022 eine neue Schwerbehindertenrichtlinie für den Öffentlichen Dienst verabschiedet. Laut Hauptschwerbehindertenvertretung konnte eine Reihe von Verbesserungen zugunsten schwerbehinderter Beschäftigter in dieser Neufassung erreicht werden.

Am 10.11.2022 hat der Bundestag über das sogenannte Triage-Gesetz abgestimmt. Dabei wird leider zukünftig von der Lebenswertindifferenz – jedes Leben ist gleich viel wert –, die die Behindertenvertretungen vorgeschlagen haben, abgewichen, was wir offen gestanden ziemlich scheiße finden. Eine ausführliche Begründung der Ablehnung dieses neuen Triage-Gesetzes findet ihr hier.

Gerne weisen wir euch auch noch auf folgenden Literaturtipp zum Thema ZB Behinderung & Beruf hin.

Wir haben in unserer Amtszeit nicht alles erreicht, was wir uns vorgenommen hatten und sind bei einigen Dingen leider auch krachend gescheitert. Gleichwohl haben wir ein paar Dinge angeschoben und haben uns nicht abschrecken lassen, wiederholt zu kandidieren. Die zukünftige Schwerbehindertenvertretung wird eine Vertrauensfrau/Vertrauensmann mit sechs Stellvertreter*innen an ihrer/seiner Seite haben. Wir sind sehr optimistisch, dann ein paar Dinge hier noch strukturierter zu bewegen.

Corona begleitet uns jetzt seit fast drei Jahren und ist leider noch nicht vorbei. Passt auf euch auf, bleibt gesund!

Eure Schwerbehindertenvertretung
Heike Gronau/Jens Haake/Timm Behrendt